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Dieter
Aktivität
Dabei seit:
11.08.2009
Beiträge: 29
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 Verfasst am: 05.03.2010 12:19 Titel: Arbeitgeber gibt Daten raus - Elena? |
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Das Urteil vom Bundesverfassungegericht behandelte doch nur die Datensammlung bei Telefon oder Internet. Wie soll sich denn hier das Urteil auch auf Elena auswirken? Das ist doch weder eine Speicherung von Verbindungen aus Telefonaten noch aus dem Internet heraus?
Gruß Dieter
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Frank
Team jobkrise.de
Dabei seit:
02.07.2009
Beiträge: 44
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| Verfasst am: 12.03.2010 14:18 Titel: Arbeitgeber gibt Daten raus - Elena? |
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Hallo,
es kann durchaus sein, dass durch das Urteil vom Bundesverfassungsgericht zur Vorratsdatenspeicherung Elena gekippt wird.
Zumindest haben viele Datenschützer nun noch mehr Bedenken gegen Elena als bereits vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Auch auf Länderebene gibt es immer mehr Stimmen, die die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung mit der Speicherung von Daten bei Elena vergleichen und zu dem Schluß kommen, dass auch Elena gemäß der Begründung des Gerichts gegen das Grundgesetz verstoßen könnte und somit zumindest vorerst nicht weiter vorangetrieben werden sollte. Andere Stimmen sind gleich für eine vollstädige Beseitigung von Elena und Löschung aller bereits eingegangenen Daten.
Eine Klärung wird es aber wohl erst geben, wen gegen Elena auch verfassungsklage erhoben wird oder Elena von Seiten der Regierung eingestellt wird.
Gruß Frank
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Kay
Aktivität
Dabei seit:
02.07.2009
Beiträge: 56
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| Verfasst am: 13.03.2010 13:10 Titel: Arbeitgeber gibt Daten raus - Elena? |
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Die Front gegen Elena wird immer größer. Angesichts des Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung hat auch der Deutsche Steuerberaterverband Elena als unsinnig und verfassungswidrig eingestuft. Eine datenspeicherung auf Vorrat kommt nach seiner Ansicht nur zum Schutz für überragend wichtige Rechtsgüter in Betracht. Dies kann der Steuerberaterverband bei Elena, die Sozialversicherungsdaten und Daten, die im normalen Berufsleben anfallen können nicht erkennen.
Gruß Kay
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Hisanori
Aktivität
Dabei seit:
14.03.2010
Beiträge: 1
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| Verfasst am: 14.03.2010 15:03 Titel: Elena muss weg |
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Das BVG hat die Vorratsdatenspeicherung als Verfassungswiedrig erklärt. Das gleiche müßte in logischer Folge auch mit diesem total unsinnigen Gesetz geschehen.
Ich habe beobachtet dass viele kleine Unternehmer, also solche die nur 1 oder 2 Aushilfen beschäftigen und so zwischen 10 und 20.000 EUR Gewinn machen mit dem ganzen elektronischen Mist nicht zurecht kommen. Bei derartigen Gewinnen können die sich keinen Steuerberater leisten und es wäre besser, die würden sich um Hartz4 bemühen und noch so ein bischen "schwarz" Arbeiten. Einige haben auch schon gehandelt und wegen ELENA ihre Aushilfskräfte entlassen.
Was mich betrifft, ich geben eine Standardmeldung ab. vereinarte Arbeitszeit täglich 3 Std und wöchentlich ebenfalls 3 Std. Andere Fragen beantworte ich nicht, und wenn ja, dann immer für den AN positiv.
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